Eine Zeitung, Kaffeetasse und eine Brille auf einem Tisch

08. Juni 2021

Novelle Verpackungsgesetz – RIGK Kunden bestens vorbereitet

Die verantwortungsvolle Rückführung und Verwertung von Verpackungen steht ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit. Um hier einen weiteren Schritt zu gehen, tritt im Juli das novellierte Verpackungsgesetz in Kraft. RIGK-Kunden erfüllen diese neuen Forderungen bereits zum großen Teil über das Rücknahmesystem.

Die vorgesehenen Änderungen betreffen unter anderem Verkaufs-, Um- und Transportverpackungen, Industrie- und Gewerbeverpackungen sowie Gefahrstoffverpackungen (§2), die in Deutschland in Umlauf gebracht werden – auch solche, die nicht systembeteiligungspflichtig in einem dualen System sind.

Die Novellierung bezieht sich auf die Pflichten der Dokumentation, Registrierung und der Finanzierung in unterschiedlichem Ausmaß. Angesprochen sind in erster Linie Produkthersteller und die Vertreiber, die in der Lieferkette nachfolgen. Anders bei der Informationspflicht: Hier steht der Letztvertreiber von Produkten in Verpackungen in der Verantwortung.

Mehr Transparenz bei Rücknahme und Verwertung
Die Dokumentationspflicht über die Erfüllung der Rücknahme- und Verwertungsanforderungen ist in § 15 Abs. 3 VerpackG geregelt. Bis zum 15. Mai jeden Jahres müssen alle verpflichteten Unternehmen die Verpackungen, die sie im vorangegangenen Kalenderjahr in Verkehr gebracht, zurückgenommen und verwertet haben, gegenüber der zuständigen Landesbehörde nachvollziehbar dokumentieren. Hierzu gehört auch eine Aufschlüsselung nach Material und Masse.

Kunden im RIGK-G(efahrstoff)-SYSTEM haben seit 2002 nach § 33 des VerpackG (vormals über die VerpackV) die Möglichkeit, ihre Nachweispflicht an RIGK als Systembetreiberin des RIGK-G-SYSTEMs zu übertragen. So kann das Unternehmen für seine Zeichennutzer die entsprechende Dokumentation an die Behörden erbringen. Neu ist die Dokumentationspflicht für Kunden mit schadstofffreien Verpackungen. Auch hier hält RIGK über die jährliche Mengenmeldung den zukünftigen Aufwand gering.

Ab 2022 besteht nach § 9 VerpackG für Hersteller und in der Lieferkette nachfolgende Vertreiber die Pflicht, Verpackungen, die sie in Umlauf bringen, nach den jeweiligen Verpackungen aufzuschlüsseln. Diese Registrierungspflicht ist für RIGK-Kunden neu. Da jedoch die jährliche Packmittelmenge bereits gemeldet wird, ist auch hier der Mehraufwand minimal.

Ebenso besteht ab dem Termin die Pflicht, eine solide Finanzierung und Organisation sicherzustellen, sodass Produkthersteller und Vertreiber, die in der Lieferkette nachfolgen, den Pflichten aus § 15 VerpackG nachkommen können. Da RIGK-Kunden dem Rücknahmesystem angeschlossen sind, finanzieren sie die geforderte Erweiterung der Produktverantwortung bereits und setzen diese um. Voraussetzung ist auch hier, dass alle Packmittel über ein Rücknahmesystem abgedeckt sind.

Information für Endverbraucher
Sind die Rücknahme- und Verwertungsanforderungen erfüllt? Den Endverbraucher darüber zu informieren ist Pflicht des Letztvertreibers. Dies betrifft auch die Rückgabemöglichkeiten der gebrauchten Industrie- und Gewerbeverpackungen. Kunden, die sich einem Rücknahmesystem der RIGK angeschlossen haben, geben diese Informationen schon auf der Website, den Lieferpapieren und anderen Werbemitteln an die gewerblichen Endverbraucher weiter.

Mit dem RIGK Rücknahmesystem setzt das Unternehmen bereits viele Verpflichtungen um, die in Zukunft für alle Packmittel in Deutschland gefordert werden. So ist der zusätzliche Aufwand, der durch die Novelle entsteht, für RIGK-Kunden minimal.

Veränderungen im deutschen VerpackG ab 3. Juli 2021

Forderungen Gesetzgeber

Status RIGK-Rücknahmesystem

Ab 1. Januar 2022:

Nachweispflicht über Erfüllung der Verwertungs- und Rücknahmeanforderungen bei

  • Verpackungen
  • Verpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter
 

 

Auf Basis der jährlichen Mengenmeldung (RIGK-, RIGK-G- und PICKUP-SYSTEM) möglich

Ab 2022:

Ausweitung der Registrierung von Industrie- und Gewerbeverpackungen

 

Nennung durch Abfüller/Vertreiber bei LUCID ohne Mengennennung

Ab 1. Juli 2022:

Vorhalten finanzieller und organisatorischer Mittel, Sicherstellung über Selbstkontrolle

 

Die Teilnehmer des RIGK- Rücknahmesystems setzen diese Forderung bereits um

Ab 3. Juli 2021:

Umfassendere Informationspflicht für Letztvertreiber von Produkten in Verpackungen

 

RIGK-Kunden erfüllen bereits die Informationspflicht über ihre Website und Werbemedien


Wollen Sie, wie die Kunden der RIGK, dem erhöhten Administrationsaufwand durch die Novelle des Verpackungsgesetzes entgehen, treten Sie mit uns in Kontakt.
Wir informieren Sie unverbindlich über die Vorteile eines Vertrages mit RIGK.

Weitere Informationen:
RIGK GmbH
Claudia Hoese
Customer Relationship Manager / Public Relations Manager
Friedrichstr. 6, 65185 Wiesbaden
Tel.: +49 611 308600-12
hoese(at)rigk.dewww.rigk.de